Gastbeitrag: Umgang mit dem Mindestlohn

ArbeitsrechtFrohes neues Jahr, liebe HR-Kollegen! Habt Ihr gut gegessen, getrunken und gefeiert, 2015 feucht-fröhlich oder gemütlich, am Kaminfeuer oder auf einer Südseeinsel begonnen? Wunderbar! Ich wünsche Euch, dass Ihr noch lange von diesem Schwung zehren könnt!

Spätestens seit gestern hat der Alltag die meisten von uns wieder, und ein Thema, das viele Personaler beschäftigt, ist das Mindestlohngesetz. Deswegen gibt es hier heute einen Überblick für HR-Praktiker von Dr. Lars Nevian und Dr. Heiko Reiter von der GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB.

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Der Umgang mit dem neuen Mindestlohn

1. Einleitung

Am 1. Januar 2015 trat das neue Mindestlohngesetz (MiLoG) als Teil des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie in Kraft. Mit diesem Gesetz wurde zum Jahresbeginn ein flächendeckender Mindestlohn von EUR 8,50 brutto pro Stunde eingeführt. Für Sie als Arbeitgeber ergeben sich hierdurch unter Umständen höhere Personalkosten, mit Sicherheit aber eine Menge Fragen, deren dringlichste im Folgenden beantwortet werden.

2. Welchen Arbeitnehmern muss ich den neuen Mindestlohn zahlen?

Da es sich um einen flächendeckenden Mindestlohn handelt, ist der Mindestlohn grundsätzlich allen Arbeitnehmern zu zahlen. Ausgenommen sind aktuell lediglich

  • Personen unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung,
  • zur Berufsausbildung Beschäftigte,
  • ehrenamtlich Tätige,
  • Praktikanten, die ein Pflichtpraktikum im Rahmen der hochschulischen, schulischen, berufsakademischen oder beruflichen Ausbildung oder ein Orientierungspraktikum von bis zu drei Monaten für eine Berufsausbildung oder ein Studium absolvieren,
  • Praktikanten, die ein Praktikum von bis zu drei Monaten begleitend zu einer Berufs- oder Hochschulausbildung leisten, wenn nicht zuvor ein solches Praktikumsverhältnis mit demselben Ausbildenden bestanden hat,
  • Absolventen einer Einstiegsqualifikation im Sinne des § 54a SGB III,
  • Absolventen einer Berufsausbildungsvorbereitung gemäß §§ 68-70 BBiG,
  • Langzeitarbeitslose in den ersten 6 Monaten ihrer Beschäftigung,
  • Arbeitnehmer, auf die ein für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag Anwendung findet.

Des Weiteren gelten Sonderregelungen für Zeitungszusteller/innen.

3. Wie überprüfe ich, ob meine Arbeitsverträge dem neuen Mindestlohn genügen?

Bei dem Mindestlohn handelt es sich um ein „Arbeitnehmerbrutto“, also den dem Arbeitnehmer zustehenden Bruttolohn exklusive der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung. Um zu errechnen, ob der vertraglich vereinbarte Bruttolohn dem neuen Mindestlohn genügt, ist der Stundenlohn des Arbeitnehmers unter Berücksichtigung seiner monatlichen Arbeitszeit zu errechnen. Folgende Gehaltsbestandteile müssen dabei wohl außer Acht gelassen werden, so dass sie zur Errechnung des Mindestlohns nichts beitragen:

  • Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Schicht-, Überstunden- und sonstige Erschwerniszuschläge,
  • 13. Monatsgehalt bzw. Weihnachtsgeld/Urlaubsgeld und sonstige Sonderzahlungen, soweit sie nicht monatlich anteilig an den Arbeitnehmer entrichtet werden[1],
  • Aufwandsentschädigungen zum Ersatz tatsächlich entstandener Kosten (bspw. Fahrtkostenerstattung, Erstattung von Übernachtungskosten),
  • Sachleistungen (bspw. Unterkunft/Verpflegung).

An dieser Stelle ist aber zu berücksichtigen, dass sich oben genannte Ausnahmen nur aus der Gesetzesbegründung und der Rechtsprechung zu Branchenmindestlöhnen gemäß Arbeitnehmerentsendegesetz ableiten lassen. Es handelt sich deshalb um eine Prognose, da Gerichtsurteile zur Auslegung des MiLoGs naturgemäß noch nicht ergangen sind. Nach Einschätzung der Verfasser besteht im Falle der Einrechnung oben genannter Bestandteile in den Lohn Ihrer Arbeitnehmer ein hohes Risiko von Nachzahlungsansprüchen, sollte der Mindestlohn ohne die Bestandteile unterschritten werden.

4. Was habe ich zu tun, wenn entweder der Stundenlohn meiner Arbeitnehmer schwankt oder ein festes Gehalt, aber keine feste Arbeitszeit vereinbart ist?

Eine Schwankung des Stundenlohns kommt in der Regel nur bei Stück-, Akkord oder Leistungslohn in Betracht. Dies alles bleibt weiterhin zulässig, aber nur soweit durch die konkrete Gestaltung der Mindestlohn nicht unterschritten wird. Der Mindestlohn ist grundsätzlich unabdingbar (vgl. § 3 MiLoG). Wird durch den vereinbarten Stück-, Akkord oder Leistungslohn der Mindestlohn unterschritten, sind Sie deshalb verpflichtet, dem Arbeitnehmer den Differenzbetrag zum Mindestlohn zu zahlen.

Ist keine feste Stundenzahl vereinbart, müssen Sie darauf achten, dass der Arbeitnehmer monatlich nur so viel arbeitet, dass er mindestens einen Stundenlohn von EUR 8,50 brutto erzielt. Hier muss das Pferd quasi von hinten aufgezäumt werden. Das bedeutet beispielsweise, dass geringfügig Beschäftigte im Monat maximal 52,9 Stunden eingesetzt werden dürfen. Bei Überschreitung droht hier Sozialversicherungspflicht!

5. Was passiert mit vereinbarten Arbeitszeitkonten, bei denen Überstunden gutgeschrieben und nicht mit dem monatlichen Gehalt ausbezahlt werden?

Arbeitszeitkonten bleiben weiterhin zulässig. Erzielt der Arbeitnehmer unter Berücksichtigung der geleisteten Überstunden allerdings im Monat einen geringeren Stundenlohn als EUR 8,50 brutto, gelten besondere Voraussetzungen für Arbeitszeitkonten (§ 2 Abs. 2 MiLoG):

  • Arbeitszeitkonten müssen innerhalb von zwölf Monaten ausgeglichen werden,
  • keine monatlichen Überstunden, die 50 % der vertraglich vereinbarten monatlichen Arbeitszeit überschreiten,
  • schriftliche Vereinbarung des Arbeitszeitkontos.

6. Muss ich meine Arbeitsverträge anpassen, sofern ich feststelle, dass ich gemäß bisherigen Vereinbarungen einen zu geringen Lohn zahle?

Nein, der Mindestlohn gilt bereits von Gesetzes wegen, so dass eine Anpassung nicht erforderlich ist. Zur Vermeidung von Unklarheiten kann eine Anpassung aber angezeigt sein.

7. Gibt es arbeitgeberseitige Dokumentations- und Meldepflichten bzgl. der Einhaltung des Mindestlohns?

Ja, die gibt es (§ 17 MiLoG). Sie finden Anwendung, wenn Sie in bestimmten Wirtschaftsbereichen tätig sind. Sie sollten im Einzelfall überprüfen lassen, ob und in welchem Umfang Sie zur Einhaltung der Dokumentations- und Meldepflichten verpflichtet sind.

8. Auf was habe ich zu achten, wenn ich als Generalunternehmer Subunternehmer beauftrage?

Generalunternehmer haften gemäß § 13 MiLoG für die Einhaltung des Mindestlohns durch ihre Subunternehmer. Als Generalunternehmer sollten Sie deshalb mit dem Subunternehmer immer die Pflicht zur Einhaltung des Mindestlohns (auch durch weitere Subunternehmer) vertraglich vereinbaren. In diesem Fall haben Sie die Möglichkeit, gegenüber dem Subunternehmer Regress zu nehmen.

9. Was passiert bei Verstößen gegen den Mindestlohn?

Abgesehen von einer Pflicht zur Zahlung der Gehaltsdifferenz kann Ihnen eine Geldbuße auferlegt werden, die bis zu EUR 500.000 betragen kann.

[1] Diese Sonderzahlungen sind nur für den aktuellen und den letzten Monat vor Auszahlung zu berücksichtigen. Dies ergibt sich aus § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 MiLoG, der besagt, dass der Mindestlohn spätestens am letzten Tag des Folgemonats zu zahlen ist.

Disclaimer: Bitte beachten Sie, dass die obigen Ausführungen lediglich eine Übersicht über die gesetzlichen Neuerungen darstellen sollen. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit. Des Weiteren stellen obige Ausführungen zum Teil lediglich eine Interpretation des neuen MiLoG dar, die auf der Lektüre der Gesetzesbegründung beruht. Eine rechtssichere Prognose, wie Arbeitsgerichte im Einzelfall über die oben aufgeworfenen Fragen entscheiden werden, ist aktuell noch nicht möglich. Obige Ausführungen ersetzen keine Rechtsberatung im Einzelfall.

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Über die Autoren:

Nevian_Lars   Reiter_Heiko

Dr. Lars Nevian ist Partner, Dr. Heiko Reiter ist Rechtsanwalt im Frankfurter Büro von GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB. Die Autoren sind im Bereich des Arbeitsrechts tätig. Sie decken dabei alle Felder des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts ab, inklusive der Begleitung von Restrukturierungen.

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Bericht vom 4. Recruiting-Afterwork Frankfurt

“Geschenke für Mitarbeiter – langweilige Gutscheine und Steuerfreibeträge?”

Passend zur Saison ging es beim letzten Recruiting-Afterwork in 2014 um Geschenke: Anette Fechter (Werbeagentur DIE BRÜCKE) stellte in ihrem Vortrag wertschätzende, individuelle Präsente für Mitarbeiter vor und Tim Kirchner (Partner bei VHP Dr. Vogt & Partner) fasste unterhaltsam die steuerliche Behandlung zusammen.

Wie immer gab es Häppchen, Wein und Softdrinks, spannende Diskussionen und Networking. Und passend zum Anlass eine kleine Aufmerksamkeit für alle Teilnehmer.

Den Gästen hat es offensichtlich gefallen:

Wer mehr wissen möchte – hier sind die Präsentationen und Fotos:

Einfach schöner schenken von Anette Fechter.

Crashkurs im Schenken von Tim Kirchner.

Impressionen in Bildern

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Bedanken möchte ich mich auch diesmal bei der MEET/N/WORK Frankfurt GmbH für die herzliche Gastfreundschaft.

Das Recruiting-Afterwork Frankfurt der Ferber Personalberatung findet vierteljährlich statt. Personalleiter, Recruiter, Führungskräfte und Geschäftsführer, die für ihr Unternehmen Mitarbeiter suchen, treffen sich, um sich über Recruiting-Innovationen und Human Resources Management auszutauschen. Das Recruiting-Afterwork ist ein Format für alle, die wenig Zeit haben: Ein Afterwork direkt nach der Arbeit, in Fußnähe von Büros und Banken, auf eine Stunde begrenzt, um nach der Arbeit „kurz vorbeizuschauen“.

Wenn Sie regelmäßig die Einladungen zum Recruiting-Afterwork Frankfurt erhalten wollen, schreiben Sie uns bitte einfach eine kurze Mail: info@ferber-personalberatung.de.

Ferber Personalberatung ist eine Personalberatung und Employer-Branding-Agentur, die auf mittelständische Unternehmen spezialisiert ist. Weitere Informationen finden Sie hier unter www.ferber-personalberatung.de

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Bericht vom 3. Recruiting-Afterwork Frankfurt

„Employer Branding Videos – von peinlich bis authentisch.“

Dieses Thema hat Payam Parniani, Mitgründer von Vidilo, beim 3. Recruiting-Afterwork Frankfurt am 09.10.2014 vorgestellt. Mit 20 Gästen haben wir viele interessante Beispielvideos gesehen, gelacht, gelästert, gestaunt und uns über gelungene Produktionen gefreut. Unter anderem ging es um diese Filme:

Sparkassen-Rap: Der Klassiker unter den peinlichen Recruiting-Videos

Die Mutter aller Imagefilme: Eine wunderbare Parodie

Axel Springer Media Entrepreneurs: Noch ein Klassiker – Employer Branding für die Gen Y

Volvo Story: Authentisch – mehr ist dazu nicht zu sagen

OTTO Ecommerce: Die Preisgekrönte Produktion von Vidilo

Das war ein inspirierender Multimedia-Vortrag von Payam Parniani.

Allen, die sich für Employer Branding Videos interessieren, empfehle ich die Facebook-Gruppe von Vidilo „HR Video – Bewegtbild im Personalmarketing. Dort gibt es Kommentare und Verweise zu den neusten Produktionen, z.B. zum jüngsten Video von Axel Springer oder ganz aktuell zu den Recruitingfilmen von Facebook.

Bedanken möchte ich mich diesmal bei der MEET/N/WORK Frankfurt GmbH, die mit einem lockeren, farbigen Einrichtungskonzept, mit einer hervorragenden Infrastruktur und mit herzlicher Gastfreundschaft für einen entspannten Ablauf gesorgt hat.

Das Recruiting-Afterwork Frankfurt der Ferber Personalberatung findet vierteljährlich statt. Personalleiter, Recruiter, Führungskräfte und Geschäftsführer, die für ihr Unternehmen Mitarbeiter suchen, treffen sich, um sich über Recruiting-Innovationen oder Entwicklungen am Arbeitsmarkt auszutauschen. Das Recruiting-Afterwork ist ein Format für alle, die wenig Zeit haben: Ein Afterwork direkt nach der Arbeit, in Fußnähe von Büros und Banken, auf eine Stunde begrenzt, um nach der Arbeit „kurz vorbeizuschauen“.

Wenn Sie regelmäßig die Einladungen zum Recruiting-Afterwork Frankfurt erhalten wollen, schreiben Sie mir bitte einfach eine kurze Mail: info@ferber-personalberatung.de.

Ferber Personalberatung ist eine Personalberatung und Employer-Branding-Agentur, die auf mittelständische Unternehmen spezialisiert ist. Weitere Informationen finden Sie hier unter www.ferber-personalberatung.de

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Zwei HR-Events: “Candidate Experience Management” (Webinar) & “Employer Branding Videos” (Recruiting-Afterwork Frankfurt)

Heute erlaube ich mir eine kleine Eigenwerbung, da ich sicher bin, dass diese zwei HR-Events meine Leser interessieren:

1. WEBINAR:
Nie wieder gute Bewerber verlieren!
Ein Guide für erfolgreiches Candidate Experience Management
24.09.2014, 14:30 – 15:15 Uhr

Viele Bewerberinnen und Bewerber erleben die Jobsuche als belastend und fühlen sich von potentiellen Arbeitgebern schlecht behandelt.

Folgen für den Arbeitgeber

Kandidaten, die schlechte Erfahrungen machen, ziehen ihre Bewerbung zurück, erzählen Freunden von ihren Erlebnissen oder beschweren sich in sozialen Netzwerken. Dadurch verlieren Arbeitgeber die besten Bewerber und die Employer Brand nimmt nachhaltig Schaden.

Eine bessere Candidate Experience?

Dabei kann man mit einfach Maßnahmen, Empathie und Wertschätzung für eine gute Candidate Experience sorgen. Wenn Sie mehr über Candidate Experience Management erfahren wollen, dann melden Sie sich bitte hier an:
WEBINAR: Nie wieder gute Bewerber verlieren! Ein Guide für erfolgreiches Candidate Experience Management

Weitere Option: Ferber Personalberatung bietet individuelle Beratung für Arbeitgeber an, die an ihrer Candidate Experience arbeiten wollen. Mehr dazu: www.ferber-personalberatung.de/candidate-experience

 

2. Recruiting-Afterwork Frankfurt
Employer Branding Videos – von peinlich bis authentisch.
Kurzpräsentation von Payam Parniani
09.10.2014, 18:00 – 19:00 Uhr, Poststr. 2-4, Frankfurt

Payam Parniani, einer der größten und innovativsten Produzenten von Recruiting-Videos in Deutschland, zeigt uns spannende HR-Videos, wir trinken ein Glas Wein, diskutieren und netzwerken. Mehr Informationen und ein Anmeldeformular gibt es hier: www.ferber-personalberatung.de/recruiting-afterwork.
Eine Anmeldung per E-Mail ist auch möglich: info@ferber-personalberatung.de

Ich hoffe, wir sehen uns beim Recruiting-Afterwork Frankfurt und sprechen uns beim Webinar!

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Mädchen machen sich Sorgen um ihre berufliche Zukunft

Heute veröffentliche ich die fünfte und letzte Infografik mit Ergebnissen des trendence Schülerbarometers 2014. Diese Statistik sollten Lehrer und Ausbildungsleiter kennen und berücksichtigen:

Mädchen machen sich mehr Sorgen um ihre berufliche Zukunft als Jungen!

Unsichere Mädchen

Das trendence Schülerbarometer 2014 ist Deutschlands größte Schülerbefragung mit über 12.000 Befragten.  Studienteilnehmer sind Schüler der Klassen 8-13. Die Studie wird seit 2006 jährlich durchgeführt. EMPLOYERREPUTATION greift fünf spannende Ergebnisse der aktuellen Befragung auf und veröffentlich diese Woche jeden Tag eine Infografik.

Mein besonderer Dank gilt dem trendence Institut für Daten und Grafik!

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Sie suchen Azubis? – Überzeugen Sie die Eltern!

Fortsetzung der Serie: Die vierte Infografik mit Ergebnissen des trendence Schülerbarometers 2014 zeigt, dass Schüler sich bei ihrer Berufswahl vor allem von ihren Eltern beeinflussen lassen.

Sie suchen Azubis? – Dann überzeugen Sie die Eltern!

Mit Informationsveranstaltungen für Eltern und Familien-Grillfesten erreichen Sie Azubis besser als mit Broschüren für Lehrer.

Azubis hören auf ihre Eltern

Das trendence Schülerbarometer 2014 ist Deutschlands größte Schülerbefragung mit über 12.000 Befragten.  Studienteilnehmer sind Schüler der Klassen 8-13. Die Studie wird seit 2006 jährlich durchgeführt. EMPLOYERREPUTATION greift fünf spannende Ergebnisse der aktuellen Befragung auf und veröffentlich diese Woche jeden Tag eine Infografik.

Mein besonderer Dank gilt dem trendence Institut für Daten und Grafik!

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Schüler wollen Autos bauen – am liebsten bei BMW!

Wie versprochen, gibt es heute bei EMPLOYERREPUTATION die dritte Infografik mit Ergebnissen des trendence Schülerbarometers 2014

Schüler wollen in der Automobilbranche arbeiten. BMW ist besonders beliebt. VW und Daimler holen langsam auf.

Gas geben Automobilbranche bei Schülern beliebt

Das trendence Schülerbarometer 2014 ist Deutschlands größte Schülerbefragung mit über 12.000 Befragten.  Studienteilnehmer sind Schüler der Klassen 8-13. Die Studie wird seit 2006 jährlich durchgeführt. EMPLOYERREPUTATION greift fünf spannende Ergebnisse der aktuellen Befragung auf und veröffentlich diese Woche jeden Tag eine Infografik.

Mein besonderer Dank gilt dem trendence Institut für Daten und Grafik!

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Karriereplanung: Schüler informieren sich nur online?

Und heute die zweite Infografik mit Ergebnissen des trendence Schülerbarometers 2014:

Überraschung: Für viele Schüler ist das Internet nicht die wichtigste Informationsquelle!

Schüler gehen zur Berufsberatung

Das trendence Schülerbarometer 2014 ist Deutschlands größte Schülerbefragung mit über 12.000 Befragten.  Studienteilnehmer sind Schüler der Klassen 8-13. Die Studie wird seit 2006 jährlich durchgeführt. EMPLOYERREPUTATION greift fünf spannende Ergebnisse der aktuellen Befragung auf und veröffentlich diese Woche jeden Tag eine Infografik.

Mein besonderer Dank gilt dem trendence Institut für Daten und Grafik!

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Polizei und Bundeswehr sind die beliebtesten Arbeitgeber deutscher Schüler.

Im April hat EMPLOYERREPUTATION mit Joachim Moritz und Helmut Langenbach von der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt gesprochen. In dem Interview ging um Employer Branding, Mitarbeiterkommunikation und Führungskultur, und um die Stärken der Bundespolizeidirektion als Arbeitgeber. Offensichtlich hat nicht nur die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen viel zu bieten:

Polizei und Bundeswehr sind die beliebtesten Arbeitgeber deutscher Schüler!

Polizei und Bundeswehr sind die beliebtesen Arbeitgeber deutscher Schüler

Das trendence Schülerbarometer 2014 ist Deutschlands größte Schülerbefragung mit über 12.000 Befragten.  Studienteilnehmer sind Schüler der Klassen 8-13. Die Studie wird seit 2006 jährlich durchgeführt. EMPLOYERREPUTATION greift fünf spannende Ergebnisse der aktuellen Befragung auf und veröffentlich diese Woche jeden Tag eine Infografik.

Mein besonderer Dank gilt dem trendence Institut für Daten und Grafik!

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Verzweifeln Sie an Geburtstagsgeschenken für Mitarbeiter?

Ganz ehrlich, ich verzweifle ständig! Irgendetwas scheint immer schief zu gehen: Gutscheine wirken so langweilig wie Socken. Das aufmerksam für den Facebook-begeisterten Kollegen ausgewählte Social-Media-Fachbuch wird als persönlicher Angriff auf den Online-Kommunikationsstil missverstanden. Individuell ausgesuchte Geschenke werden untereinander verglichen und führen zu Neid und Missstimmung.

Und in diesem Minenfeld muss ich – wie alle anderen HR-Manager und Vorgesetzten – Jahr für Jahr, passende Geschenke finden, auch wenn ich gerade in Arbeit ertrinke und von Deadlines geplagt bin. Ach ja, natürlich unter Berücksichtigung von Steuerfreibeträgen.

Deswegen war ich begeistert, als ich kürzlich zufällig über einen kleinen Anbieter gestolpert bin, der liebevolle Geschenke für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusammenstellt, um uns Arbeitgebern das Schenken leichter zu machen. Da die meisten Personaler und Führungskräfte meine Geschenke-Verzweiflung teilen, habe ich beschlossen, hier über einfach-schöner-schenken  von DIE BRÜCKE zu berichten. Ich durfte einige Präsente sogar fotografieren:

Viel Glück

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Gipfel erreicht

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Eine leuchtende Idee

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Ein guter Geist

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Kleine Überraschung!

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DIE BRÜCKE konzipiert immer einen Geschenkekorb, der zum Budget und zu den Wünschen des Arbeitgebers passt und stellt die Pakete den Mitarbeitern pünktlich zu. Manager und Personalabteilungen sparen Zeit, und Mitarbeiter sind begeistert.

Wie beschenken Sie Ihre Mitarbeiter? Über welches Geschenk von Ihrem Arbeitgeber haben Sie sich besonders gefreut?

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